Posted by on Nov 14, 2016 in Geschäft, Humanities, Nachrichten und Gesellschaft, Wirtschaft |

a2

Die Bundeshausfraktion der SP hat nach der beschlossenen Verlegung des nächsten World Economic Forum (WEF) nach New York offenbar keine grosse Lust mehr auf eine Sitzung in Davos. Offiziell will die Fraktion darüber Ende Woche entscheiden.

b2SP-Pressesprecher Jean-Philippe Jeannerat liess auf Anfrage aber bereits durchblicken, dass die für Samstag, den 2. Februar 2002, in Davos geplante Fraktionssitzung abgesagt werden dürfte. Die Verlegung des WEF nach New York sowie der hohe Aufwand für eine eintägige Sitzung sind laut Jeannerat die Gründe dafür. Die SP wollte mit der Davoser Sitzung während des WEF einen Beitrag zur Globalisierungsdebatte leisten und ein Demonstrationsverbot verhindern. Ob die Partei am Forum in New York vertreten sein wird, liess Jeannerat offen. Sicher sei, dass die SP mit einer Delegation am Weltsozialforum im brasilianischen Porto Alegre anwesend sein werde.

Von Wattenwyl im Zeichen der Luftfahrt

bDie Spitzen der Bundesratsparteien und eine Bundesratsdelegation haben im Von-Wattenwyl-Haus die Themen Swissair, Wirtschaftslage und Terror diskutiert. Es herrschte weitgehend Einigkeit.

FDP, CVP und SP seien der Auffassung, dass die interkontinentale Anbindung der Schweiz mit einer eigenen Airline von erstrangiger Bedeutung für Wirtschaft, Finanzplatz und Tourismus sei, rapportierte FDP-Präsident Gerold Bührer. Das Engagement des Bundes sei nötig gewesen.

Für Swissair-Engagement

Alle vier Bundesratsparteien seien gegen eine weitere Erhöhung der Bundeskredite, gegen eine Aufstockung der Kapitalbeteiligung und für die Wahrung der Interessen des Bundes im Verwaltungsrat. Die drei bürgerlichen Parteien erwarteten, dass der Bund seine Beteiligung reduziere, wenn dies der Geschäftsgang zulasse. Finanzminister Kaspar Villiger zeigte sich zufrieden, dass sogar die gegen eine Beteiligung eingestellte SVP anerkannt habe, dass der Bund «wenn auch auf dem falschen Weg das Richtige gemacht hat». Hauptrisiko für die neue Gesellschaft sei der Markt. Die Chancen seien aber dank sehr guter Kapitalisierung intakt.Mit den bürgerlichen Parteien sei der Bundesrat der Meinung, dass das Steuersenkungspaket nicht auf den Sonderfall Swissair ausgerichtet werden dürfe, sagte Villiger. Steuerpolitik sei langfristig anzulegen.

Robuste Wirtschaft

b3Zur Wirtschaftslage und schlechten Konsumentenstimmung sagte Villiger, die Schweiz sei «weit von einer Rezession entfernt». Die Wirtschaft sei in einer robusten Verfassung. Bührer bedauerte, dass das Weltwirtschaftsforum 2002 in New York statt Davos stattfindet. Die Schweiz riskiere, das Image als «Herberge des Dialogs» zu verlieren. Schliesslich stimmten die Bundesratsparteien überein, dass die Schweiz nicht im Zentrum terroristischer Aktionen stehe. Die Gefährdungslage müsse ständig überprüft werden, aber auf dem Fundament einer liberalen, offenen Gesellschaft.